Erinnerung an den Koalitionsvertrag

Anlass waren Medienberichte über einen Vorstoß der hessischen CDU-Abgeordneten Dr. Astrid Mannes. Sie soll bei CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus erreicht haben, dass der Rx-Versandhandel in einer der nächsten Fraktionssitzungen auf die Tagesordnung gesetzt wird.

May betont in seinem heutigen Brief, dass die Abgabe von und die Beratung zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in eine Hand gehörten, so wie dies in den Präsenzapotheken der Fall sei. Außerdem weist er auf die rund 142 000 Arbeitsplätze hin, die es zu erhalten gelte. Adexa sei es wichtig, etablierte Strukturen der flächendeckenden Arzneimittelversorgung zu bewahren und die Gesundheitsversorgung nicht in die Hände multinationaler Konzerne zu geben.

»Die gerade vorgelegten Zahlen der ABDA zum ungebremsten Rückgang der Apothekendichte passen leider in das besorgniserregende Bild«, kommentiert May die jüngste Pressemeldung der Standesvertretung. »Deutsche Apotheken haben einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen Versandhändlern, der schnell und rechtssicher behoben werden muss. Die Pläne von Minister Spahn sind nicht ausreichend – und die Gleichpreisigkeit über ein Boniverbot erreichen zu wollen, ist eine juristisch heikle Sache. Deshalb war es mir wichtig, die Abgeordneten der Unionsfraktionen noch einmal auf den Wortlaut des Koalitionsvertrages hinzuweisen – und auf die Argumente, die für ein Rx-Versandverbot sprechen.«