Lohnt es sich, wählen zu gehen?

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen gemäß Artikel 116 des Grundgesetzes sowie alle Staatsangehörigen der übrigen EU-Mitgliedsstaaten, die in Deutschland ihren Wohnsitz haben. Erstmals können auch EU-Bürgerinnen und -Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, zur Urne gehen – oder an der Briefwahl teilnehmen. Bundesweit gibt es mehr als 66 Millionen Wahlberechtigte, EU-weit sind es rund 350 Millionen.

Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, eine der Institutionen der Europäischen Union. Sie schließen sich in verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament zusammen. Die Anzahl der Sitze ist für jeden Mitgliedsstaat unterschiedlich; sie orientiert sich an der Zahl der Einwohner im jeweiligen Land. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 der 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

In vielen europäischen Ländern – auch in Deutschland – wird das Verhältniswahlrecht angewendet, bei dem die Anzahl der Sitze, die eine Partei oder Liste erhält, proportional zur Anzahl der erhaltenen Stimmen ist. Eine Sperrklausel gibt es in Deutschland nicht – im Unterschied zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl.

Lohnt es sich überhaupt, wählen zu gehen? Ja, es lohnt sich definitiv! Mit ihrer Stimme nehmen Wählerinnen und Wähler ihre demokratischen Grundrechte wahr und gestalten die politische Landschaft. Mitglieder des Europäischen Parlaments haben Einfluss auf wichtige politische Entscheidungen. Damit sind die Europawahlen entscheidend für die Ausrichtung der europäischen Politik der kommenden Jahre. Durch ihre Stimme können die Wahlberechtigten dazu beitragen, die Zukunft der EU mitzugestalten und politische Prioritäten zu beeinflussen.

Beispielsweise hat die Covid-19-Pandemie deutlich gezeigt, dass Krisen keine Grenzen kennen. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat Impfstoffe und Medikamente gegen SARS-CoV-2 beschleunigt zugelassen. Außerdem erfolgte die Abstimmung nicht-pharmazeutischer Maßnahmen und Regelungen, etwa bei Impfzertifikaten, auf europäischer Ebene. Weitere Themen waren Arbeitsrecht, soziale Sicherheit, Gleichbehandlung und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.