Verbot von »Ewigkeitschemikalien« in Sicht

An dem Vorschlag ist neben Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden auch Deutschland beteiligt. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kündigte am 7. Februar 2023 an, der Umweltbelastung durch diese besonders problematischen Chemikalien einen Riegel vorschieben zu wollen. Die Behörden schätzen, dass in den nächsten 30 Jahren rund 4,4 Millionen Tonnen PFAS in die Umwelt gelangen, wenn nichts dagegen unternommen wird.

»Aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung bauen sich PFAS in der Umwelt über sehr lange Zeiträume nicht ab«, sagte Lemke. Dies sei zwar in der Anwendung oft nützlich – führe aber auch dazu, dass diese Chemikalien in der Natur und im menschlichen Körper auf Dauer Schäden verursachen könnten. Dabei geht es auch um Krebserkrankungen.

Bei einer Untersuchung des Umweltbundesamts im vergangenen Jahr wurden PFAS in zu hohen Mengen im Blut von Kindern und Jugendlichen gefunden. Bei bis zu einem Viertel der Jugendlichen sei die Konzentration im Körper so hoch gewesen, dass »gesundheitliche Wirkungen nicht mehr mit ausreichender Sicherheit ausgeschlossen werden können«, hieß es.

Im März will die EU-Chemikalienagentur (ECHA) prüfen, ob Verbote mit EU-Recht vereinbar sind. Falls ja, wird der Vorschlag wissenschaftlich untersucht. In der Regel dauert das etwa ein Jahr. Dann entscheiden die EU-Kommission und die EU-Staaten über mögliche Beschränkungen. Dies könnte 2025 geschehen.

Der ECHA zufolge wäre dies eines der umfangreichsten Verbote chemischer Stoffe in Europa überhaupt. Unternehmen wären gezwungen, Alternativen zu finden. Sie sollen dem Vorschlag zufolge eineinhalb bis zwölf Jahre Zeit bekommen. Die vorgeschlagene Beschränkung umfasst jedoch nur einen Teil der Stoffe. Es gebe noch keinen Ersatz für die Chemikalien bei Feuerschutzkleidung oder Feuerlöschschaum, hieß es aus dem Umweltministerium.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte den Vorschlag. »Es ist hochwillkommen, dass der Vorschlag endlich auf den Tisch kommt«, sagte ein Sprecher. Er sei überfällig gewesen und werde nun mit der nötigen Skepsis gelesen.

Kritik kam hingegen vom Verband der Chemischen Industrie (VCI). Die Stoffe und Verwendungen sollten separat betrachtet und bewertet werden, teilte der Verband mit. »Ein pauschales Verbot der gesamten PFAS-Stoffgruppe ohne eine differenzierte stoff- und anwendungsspezifische Bewertung ist deshalb aus unserer Sicht nicht angemessen.« Für eine Bewertung müssten neben den Auswirkungen auf Mensch und Umwelt auch die positiven Wirkungen und die Wirtschaftlichkeit betrachtet werden.