Das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) wurde heute im Bundestag besprochen. / © IMAGO/Joko
Im Rahmen der ersten Lesung stellte Warken den Apotheken die im Koalitionsvertrag versprochene Honorarerhöhung in Aussicht: »Natürlich stehen wir auch, das sage ich ganz deutlich, zur Verabredung im Koalitionsvertrag. Die Honorarerhöhung durch die Anhebung des Packungsfixums wird kommen. Wir werden auch das in einer gesonderten Verordnung regeln und diese Verordnung im Frühjahr auf den Weg bringen.« Im Gesetzesentwurf selbst ist die Erhöhung des Honorars nicht enthalten.
Eine Stärkung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sei »unerlässlich«, bekräftigte Warken in ihrer Rede. In diesem Zuge nannte sie auch die Freigabe der Skonti, die Erhöhung des Zuschusses für Nacht- und Notdienste, die geplante Verhandlungslösung für das Apothekenhonorar und strengere Auflagen für den Versandhandel.
ABDA-Präsident Thomas Preis begrüßte die Ankündigung der Ministerin zur Honorarerhöhung in einer Pressemitteilung: »Bislang hat die Bundesregierung die Ankündigungen zur Apothekenstärkung leider nicht umgesetzt – auch deswegen werden wir in den kommenden Wochen verstärkt für eine wirtschaftliche Stabilisierung der Apotheken protestieren. Dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und andere wichtige Vertreterinnen und Vertreter der Regierungsfraktionen am heutigen Freitag im Bundestag nun sehr konkret eine Anpassung unseres Fixhonorars per Verordnung versprochen haben, begrüßen wir daher sehr.« Man werde »die Bundesregierung bei diesem Vorhaben bestärken und ihr auch in der Argumentation gegen politische Widerstände den Rücken stärken«, kündigte Preis an.
Preis begrüßte, dass sich nun die Bundestagsabgeordneten mit dem Gesetz und mit der Lage der Apotheken befassten. Dafür sei es »höchste Zeit«. Das Apothekensterben gehe angesichts von nunmehr 13 Jahren Honorarstillstand »ungebremst weiter – alle 20 Stunden muss inzwischen eine Apotheke für immer schließen«, beklagte Preis. »Die Wege für unsere Patientinnen und Patienten werden damit immer weiter und komplizierter.« Die angekündigte Apothekenstärkung sei mithin nachvollziehbar.