Was für die Apotheken geplant ist

Um die Versorgungssicherheit zu verbessern, planen die an der Regierungsbildung beteiligten Parteien die Rückverlagerung von Produktionsstandorten für kritische Arzneimittel und Medizinprodukte nach Deutschland und Europa. Die Pharmaindustrie soll gestärkt werden. Geplant ist unter anderem, das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) weiterzuentwickeln.

Deutschland soll außerdem zum Spitzenstandort der Gesundheitsforschung werden. Dafür will die Koalition die Datennutzung beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit verbessern. In der klinischen Forschung sollen Hürden abgebaut und harmonisierte Regelungen mit anderen EU-Staaten eingeführt werden, zum Beispiel hinsichtlich der CAR-T-Zelltherapie.

Um Wartezeiten auf Facharzttermine zu verringern, planen Union und SPD ein verbindliches Primärarztsystem, bei dem der Haus- oder Kinderarzt immer der erste Ansprechpartner ist. Ausnahmen sollen in der Augenheilkunde und der Gynäkologie gelten. Primärärzte oder der ärztliche Bereitschaftsdienst (Rufnummer 116 117) sollen den medizinischen Bedarf feststellen und den erforderlichen Zeitkorridor mit Termingarantie bestimmen. Die Koalition will außerdem die Entbudgetierung von Fachärzten in den unterversorgten Regionen prüfen.

Aufbauend auf der bereits angestoßenen Krankenhausreform plant die künftige Regierung, eine qualitative, bedarfsgerechte und praxistaugliche Krankenhauslandschaft zu entwickeln und die gesetzliche Grundlage bis zum Sommer 2025 zu schaffen. Um Grund- und Notfallversorgung sicherzustellen, sollen den Ländern mehr Ausnahmen und erweiterte Kooperationsmöglichkeiten gewährt werden.

Die elektronische Patientenakte (EPA) soll noch in diesem Jahr stufenweise in ganz Deutschland eingeführt werden. Einen konkreten Termin nennt der Koalitionsvertrag nicht. Zunächst ist eine bundesweite Testphase geplant, der eine verpflichtende und sanktionsbewehrte Nutzung folgt.

Die Gematik soll zu einer modernen Digitalagentur weiterentwickelt werden. Außerdem müssen nach dem Willen der Koalitionäre alle Anbieter von Software- und IT-Lösungen im Bereich Gesundheit bis 2027 einen verlustfreien, unkomplizierten, digitalen Datenaustausch auf Basis einheitlich definierter Standards sicherstellen.