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Hagener Petition

Widerstand gegen die Apothekenreform war erfolgreich

Das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) ist Geschichte. Dass seine Umsetzung blockiert wurde, lag auch am Engagement der Apothekerschaft. Mit seiner Petition »Apothekenversorgung sichern durch Verbesserung des Apotheken-Reformgesetzes« kämpfte der Hagener Apotheker Christian Fehske gegen »Apotheken light«. Seine Bilanz im Folgenden.
PZ
08.01.2025  10:00 Uhr
Widerstand gegen die Apothekenreform war erfolgreich

Dass die geplante Apothekenreform möglichst bald Geschichte sein soll, darauf hoffte die Apothekerschaft von Anfang an. Seit sich Ende 2023 erste Eckpunkte samt »Apotheken light« abzeichneten, die mit dem Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) im Juni 2024 noch konkreter wurden, lief die Apothekenwelt Sturm gegen die Pläne, die die bisherige Versorgungsstruktur aus den Angeln gehoben hätten.

Letztlich machte der Ampelbruch der Reform ein unvorhergesehenes Ende. Ausgebremst wurde das Gesetz aber vorher schon, unter anderem durch zahlreiche Protestaktionen der Apotheker. Mit Kundgebungen und Demonstrationen machten die Apothekenteams auf die Risiken aufmerksam. In der Folge stieß der Entwurf im Kabinett auf Widerstand; das damals von der FDP geführte Bundesbildungsministerium brachte die Pläne de facto zum Erliegen, indem es durch einen so genannten Leitungsvorbehalt eine Einigung der Regierungsmitglieder hinauszögerte – so lange, bis das Ampel-Aus das Vorhaben, wie andere gesundheitspolitische Projekte, beerdigte.

Auch mit anderen politischen Mitteln stemmten sich die Apothekerinnen und Apotheker gegen den drohenden Systembruch. So startete der Hagener Apotheker Christian Fehske im Sommer 2024 seine Petition »Apothekenversorgung sichern durch Verbesserung des Apotheken-Reformgesetzes« bei der Plattform openpetition. Erklärtes Ziel war, mehr als 13.374 Unterschriften zusammenzubekommen; so viele Stimmen hatte die SPD zuvor bei der Europawahl im Juni im Wahlkreis Hagen geholt.

Die Petition richtete sich an die Hagener Bundestagsabgeordneten Timo Schisanowski (SPD), Katrin Helling-Plahr (FDP) und Janosch Dahmen (Bündnis 90/die Grünen). Und heute ist klar: Die Marke wurde zwar nicht ganz erreicht, aber die Petition war ein Erfolg, wie Fehske der Pharmazeutischen  berichtete.

Exakt 11.197 Unterschriften konnte Fehske in den Hagener Apotheken sammeln. Sein Ziel, das Thema Widerstand gegen die Apothekenreform auf der Agenda zu halten, habe er in jedem Fall erreicht. Es habe Gespräche mit allen angesprochenen Bundestagsabgeordneten gegeben.

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