Andreas May und Tanja Kratt, die Vorsitzenden der Apothekengewerkschaft Adexa, hatten auf einen politischen Neustart gehofft. Angesichts der geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen zeigten sie sich nun massiv enttäuscht. / © Adexa/Angela Pfeiffer
Nach monatelangen Debatten um das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) und hitzigen Diskussionen über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung habe Adexa bis zuletzt auf eine positive Wende gehofft, schreiben die Vorsitzenden der Apothekengwerkschaft, Tanja Kratt und Andreas May, in einem online veröffentlichten Kommentar. Ihre Erwartung sei gewesen, »dass die im Koalitionsvertrag zugesagte Erhöhung des Fixums endlich den lange überfälligen Impuls geben könnte, die wirtschaftliche Lage der Vor-Ort-Apotheken zu stabilisieren und den Beschäftigten nach Jahren des Wartens faire Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen zu ermöglichen«.
Doch die geplanten Maßnahmen, die Warken nun präsentiert hat, seien kein Aufbruch, sondern vielmehr ein Rückschlag. Zwar soll die versprochene Erhöhung des Fixums auf 9,50 Euro kommen, doch gleichzeitig soll der Kassenabschlag um 30 Cent auf 2,07 Euro erhöht werden – laut der Ministerin sollen die Sparmaßnahmen ein »ausgewogenes Paket« darstellen, das alle beteiligen und die GKV-Finanzen nachhaltig stabilisieren kann. Kratt und May fragen jedoch: »Ausgewogen für wen? Während die Leistungserbringer mit den vorgestellten Maßnahmen vor den Kopf gestoßen wurden, bekommt Gesundheitsministerin Warken Rückendeckung seitens der Kassen. Das sagt alles über die tatsächliche Lastverteilung dieses Pakets.«
Eine Erhöhung des Kassenabschlags treffe die Apotheken vor Ort unmittelbar in ihrer wirtschaftlichen Substanz, heißt es im Kommentar von Adexa. »Jeder zusätzliche Euro Abschlag bedeutet weniger finanziellen Spielraum – für Investitionen, für die Ausbildung und vor allem für die Gehälter der Angestellten.« Als alleiniger Tarifpartner für die Beschäftigten in Apotheken wisse man, wie eng die Spielräume schon heute sind. Ein höherer Kassenabschlag mache sie noch enger oder schließe sie ganz.
Für Adexa besonders bitter sei die Tatsache, dass man monatelang darauf hingewiesen habe, dass verbindliche Regelungen zur Personalfinanzierung, zur Absicherung zusätzlicher Verantwortung und zu fairen Arbeitsbedingungen fehlen. »Nun soll mit der einen Hand eine Honorarerhöhung gewährt werden, während die andere Hand über den Kassenabschlag wieder zurückholt, was gegeben wurde. Das ist kein struktureller Fortschritt. Die erhoffte Fixumerhöhung verpufft, bevor sie bei den Beschäftigten ankommt.«